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Allgemeine Geschäftsbedingungen von operation.de

§1 Geltungsbereich und Definitionen

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Internetportal operation.de, vertreten durch die BeautyMedical GbR, Michael Wamhof, Silja Staebe, Moselstrasse 17, 14612 Falkensee (nachfolgend: operation.de) und den Verbrauchern und Unternehmern, welche die über das Internetportal www.operation.de abrufbaren Angebote in Anspruch nehmen. Entgegenstehende oder von nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Unternehmers werden nicht anerkannt. Abweichende Regelungen haben nur dann Gültigkeit, wenn diese schriftlich vereinbart werden. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach dem Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB). Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, welche die Angebote von operation.de nutzen, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, d.h. für private Zwecke nutzen.

(3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit operation.de in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Unentgeltliches Nutzungsverhältnis und Hinweise

(1) operation.de ist eine Informationsplattform für Patienten und Angehörige, um sich über bestimmte stationäre und ambulante Operationen ausführlich informieren zu können. Die allgemeinen Informationen auf operation.de, wie z.B. die Beschreibungen zu Operationen (Texte, Bilder, Illustrationen) oder die Facharzt- u. Kliniksuche, sind kostenlos abrufbar.

(2) Der Inhalt von operation.de ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und stellt keinesfalls einen Ersatz für eine professionelle Beratung oder Behandlung durch einen zugelassenen Facharzt dar. Patienten mit entsprechenden Gesundheitsproblemen sind daher angehalten, einen Facharzt zu konsultieren. Außerdem weist operation.de hiermit ausdrücklich darauf hin, dass die Inhalte nicht dazu genutzt werden sollten, eigenständige Diagnosen zu stellen oder beschriebene Behandlungsmethoden durchzuführen. Hier wird ebenfalls auf die Konsultation eines ausgebildeten Facharztes hingewiesen.

§ 3 Kostenpflichtige Dienstleistungen

1. Angebote für Verbraucher

(1) Informationsvideos: Das Betrachten der gesondert ausgewiesenen Informationsvideos ist kostenpflichtig. Die Bereitstellung der Informationsvideos durch operation.de stellt ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verbraucher dar, das bezeichnete Informationsvideo gegen Zahlung des ausgewiesenen Entgeltes für 30 Tage ansehen zu können. Mit dem Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Bei Auslösung des Bestellvorganges werden die Angaben des Verbrauchers (z.B. Name, Adresse) sowie die IP-Adresse des Verbrauchers erfasst und seitens operation.de gespeichert. Der Plattformbetreiber nimmt das Angebot durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail nebst Zugangsdaten für 30 Tage an. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert. Nach Ablauf von 30 Tagen erlöschen die Zugangsdaten.

(2) Eine Nutzungsberechtigung liegt ausschließlich beim Vertragspartner. Eine Weitergabe der Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) an Dritte oder sonstige Urheberrechtsverstöße, wie z.B. Vervielfältigung oder Nutzungskreiserweiterung, werden ausdrücklich untersagt. Verstöße gegen die Nutzungsrechtevereinbarung werden sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich geahndet.

2. Angebote für Unternehmen

(1) Profile: operation.de bietet Dienstleistern aus der medizinischen Branche (Ärzten, Kliniken, OP-Zentren etc.) an, sich auf operation.de mit einem eigenen Profil zu präsentieren. Leistungsinhalt und Leistungsumfang sowie Preise diesbezüglich sind auf den entsprechenden Internetseiten auf operation.de vor Vertragsschluss einsehbar. Für die Inhalte der Profile tragen die Unternehmen / Dienstleister die alleinige Verantwortung.

(2) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.

§ 4 Widerrufsrecht und Vertragsbeendigung

1. Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer gesonderten Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf muss schriftlich gegenüber operation.de ausgesprochen werden.

BeautyMedical GbR
Moselstrasse 17
14612 Falkensee

FON +49 (0) 3322 426 4609
FAX +49 (0) 3322 426 7408
MAIL info@operation.de

(2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Verbraucher die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung, für operation.de mit deren Empfang.

(3) Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher das Widerrufsrecht ausgeübt hat.

2. Vertragsbeendigung durch Unternehmen

Die Dauer des Nutzungsverhältnisses der gewerblichen Nutzer bezüglich der Profile innerhalb der operation.de-Datenbank beträgt mindestens ein Jahr und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht einen Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit die Kündigung erklärt wird. Es kommt auf das Datum des Zuganges der Kündigung an. Die Kündigung kann schriftlich gegenüber operation.de ausgesprochen werden.

BeautyMedical GbR
Moselstrasse 17
14612 Falkensee

FON +49 (0) 3322 426 4609
FAX +49 (0) 3322 426 7408
MAIL info@operation.de

Die Kündigung des Nutzungsverhältnisses hat die Löschung des Kundenprofiles zur Folge.

§ 5 Haftung

operation.de stellt das betriebene Internetportal in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Zusicherung und Garantie abgegeben und keine Gewährleistung übernommen. Das System oder die gesamte Internetplattform kann zeitweise aus unvorhersehbaren Gründen in Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen, eingeschränkt sein oder ausfallen (Systemausfall). In solchen Fällen ist eine Haftung für Folgen hieraus, gleich welcher Art und aus welchem Grund grundsätzlich ausgeschlossen und auf die jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen beschränkt.

§ 6 Datenschutz

Die von Verbrauchern und Unternehmen übermittelten Daten werden von operation.de ausschließlich zur Abwicklung der Vertragsbeziehungen verwendet. Alle Daten werden von operation.de streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, sofern dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist. Es wird keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz übernommen.

Es gilt außerdem die gesonderte Datenschutzerklärung.

§ 7 Copyright

Sämtliche dargestellten Fremdlogos, Bilder, Grafiken und Texte sind Eigentum der entsprechenden Firmen und/oder der Autoren und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber/Urheber. Eine Weiterverwendung ist ohne deren Zustimmung und in Teilen ohne die Zustimmung von operation.de nicht zulässig. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Grafiken, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von operation.de sind oder von operation.de aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne das Einverständnis von operation.de kopiert oder anderweitig genutzt werden.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Als Erfüllungsort für sämtliche aus einem Nutzungs- oder Vertragsverhältnis resultierenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche wird der Sitz von operation.de vereinbart.

(2) Soweit der Vertragspartner Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird als Gerichtsstand der Sitz von operation.de vereinbart.

§ 9 Sonstige Bestimmungen

(1) Mit dem Abruf von kostenpflichtigen Informationsvideos oder der Anmeldung für ein Profil auf operation.de werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von operation.de durch den Kunden anerkannt.

(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(3) Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen operation.de und den Nutzern und Vertragspartnern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Schriftform ist insbesondere für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses erforderlich.

Stand: 01. Januar 2014

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